Aufruf: Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag
Aktuell bedrohen uns weltweit noch immer 12.500 Nuklearwaffen! Die neun Atomwaffenstaaten rüsten ihre Arsenale weiter auf. „Wir driften in eine der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“, warnte kürzlich der Direktor des renommierten Friedensforschungsinstituts SIPRI, Dan Smith.
Die nukleare Teilhabe der NATO in Europa ist Teil des Problems. In Deutschland sollen neue Trägerflugzeuge für neue, zielgenauere US-Atombomben in Büchel angeschafft werden. Die geplante Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus verschärft die existenzielle Gefahr.
Nach der verpassten Chance des G7-Gipfels in Hiroshima sollte die Vorbereitungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in Wien (31. Juli – 11. August) ein wichtiger Schritt für neue Abrüstungsverhandlungen werden. Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ist das zentrale völkerrechtliche Instrument, um das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu erreichen. Deutschland sollte diesem Vertrag baldmöglichst beitreten.
40 Jahre nach den großen Protesten im Herbst 1983 (Prominentenblockade Mutlangen, Menschenkette, Großdemos im Bonner Hofgarten u.a.) engagieren sich viele zivilgesellschaftlichen Gruppen, Kirchen, Abgeordnete, Städte sowie Bundesländer für das Atomwaffenverbot. Als Teil einer weltweiten Bewegung, gestärkt durch den Friedensnobelpreis an ICAN 2017.
Wir erwarten von der Bundesregierung,
- Atomwaffen aufgrund der katastrophalen humanitären Folgen ihres Einsatzes zu ächten und Entschädigungen der Atombombenopfer zu ermöglichen;
- auch die zweite AVV-Staatenkonferenz im November 2023 als Beobachter zu begleiten und weitere Schritte auf dem Weg zu einem deutschen Beitritt zu gehen;
- die Aufgabe der nuklearen Teilhabe in die Wege zu leiten;
- kooperative Sicherheit durch eine Politik der Friedenslogik in den Blick zu nehmen und damit die nukleare Abschreckung überwinden zu helfen.
Wir verurteilen jede nukleare Drohung und rufen für die Gedenktage zwischen dem 6. und 9. August zu Aktionen auf, um an möglichst vielen Orten sichtbar den Opfern Gehör zu schenken sowie einen deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu fordern!
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Der Aufruf wurde von der Friedenswerkstatt Mutlangen e.V. initiiert in Kooperation mit ICAN Deutschland e.V., IPPNW Deutschland e.V., der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. sowie Ohne Rüstung Leben e.V. Über 200 Personen und Organisationen haben den Aufruf unterzeichnet. Er wird am 5. August in der taz und mindestens einer weiteren überregionalen Tageszeitung veröffentlicht werden.
Das Foto zeigt den Atompilz von Little Boy am 6. August 1945 über Hiroshima. Fotocredit: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Atomic_cloud_over_Hiroshima_-_NARA_542192_-_Edit.jpg